BDS Kirchheim beim “Tag der Bekenntnisse” im Stuttgarter Landtag
Mitten drin in der S 21 Debatte befanden sich 16 BDS-Mitglieder, die am 23. November den Stuttgarter Landtag besuchten. Nach der Begrüßung durch Thomas Auerbach, Mitarbeiter des CDU-Abgeordneten Karl Zimmermanns und BDS-Mitglied und einer kurzen Einführung durch den Besucherdienst ging es für die Kirchheimer gleich auf die Besuchertribüne des Landtagssaals.
Dort war die 19. Plenarsitzung mit der aktuellen Debatte über die Volksabstimmung zu S 21 im vollen Gange. Alle Parteien nutzten ihre Chance, die jeweilige Position nochmals mit engagierten Argumenten zu untermauern. Die BDSler wurden Augenzeuge einer nicht alltäglichen Konstellation: während sich Ministerpräsident Kretschmann im Falle eines Scheitern des Ausstiegsgesetztes zu seiner Projektförderpflicht bekannte, zollten die sich in der Opposition befindlichen Fraktionen minutenlangen Beifall. So kam es vier Tage vor der Volksabstimmung zu einer Sitzung der Bekenntnisse, da auch die Fraktionsführer von CDU und FDP, Hauk und Rülke ebenfalls deutlich machten, das Resultat der Volksbefragung akzeptieren zu wollen.
Angesichts der angeregten und bisweilen turbulenten Debatte verging die vorgesehene Zeit im Plenarsaal wie im Fluge. Anschließend wurde die Gruppe vom CDU Abgeordneten des Kirchheimer Wahlkreises, Karl Zimmermann, begrüßt, der einen kurzen Überblick über seine Arbeit gab. Peter Hauk, Fraktionsführer der CDU lies es sich nicht nehmen, die Besucher aus Kirchheim persönlich zu begrüßen und für Fragen zu Verfügung zu stehen. Erwartungsgemäß stand das Thema S 21 sowie mögliche Versäumnisse der abgewählten Regierung im Mittelpunkt der Diskussion. Sich nun in der Opposition befindend möchte die CDU darüber hinaus im Bereich der Energie- und Bildungspolitik sowie in der Frage des demografischen Wandels fachliche Schwerpunkte setzen.
Seitenwechsel: während des anschließenden Mittagessens stand Andreas Schwarz, neugewählter Kirchheimer Abgeordneter der Grünen, Rede und Antwort. Gemeinschaftsschule, Kleinkinderbetreuung, der Übergang Schule und Beruf, Bürokratieabbau sowie die Förderschwerpunkte, natürlich S 21 und die Frage wie es weitergehen soll standen auf dem Programm.
Mit vielen Informationen und neuen Eindrücken kehrten die BDSler mit der S-Bahn nach Kirchheim zurück. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der eintägige Ausflug in die Landespolitik mit einem Blick über den Tellerrand eine Reise wert war.
23.11.11